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„Midterms“-Vorschlag: Landtagswahlen bündeln? Was die Ministerpräsidenten dazu sagen

العالم
FAZ
2026/06/07 - 14:03 501 مشاهدة
„Midterms“-Vorschlag : Landtagswahlen bündeln? Was die Ministerpräsidenten dazu sagenVon Markus Wehner, Erfurt, Timo Steppat, Mainz07.06.2026, 16:03Lesezeit: 4 Min.Bildbeschreibung ausklappenDie Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern halten die Bundespolitik in Atem.dpaVon Landtagswahlen sind manche Bundespolitiker genervt. Was die Länder selbst von der Idee zentraler „Midterms“ halten – und welche Hürden es gibt.Zusammenfassung Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Landtagswahlen nerven. Das finden zumindest einige Bundespolitiker. Denn kurz vor den Entscheidungen in den Ländern werden Reformen und Debatten darüber oft unterbunden – Parteizentralen wollen den Wahlkämpfern nicht das Ergebnis verhageln. Die Folge, so wird oftmals beklagt, sei politischer Stillstand. Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) beklagte jüngst in der F.A.Z., dass die Bedeutung von Umfragen auch mit den ständigen Kommunal- und Landtagswahlen zusammenhänge. „Politik ist gefangen in einem ewigen Wahlkampf“, so Nouripour. Es bleibe keine Zeit fürs Luftholen und Reflektieren.Nouripour schlug vor, alle Landtagswahlen an einem Tag stattfinden zu lassen. Der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hatte bereits im Februar gesagt, dass er am liebsten „Midterms“ nach amerikanischem Modell hätte: Zur Hälfte der Amtszeit des Präsidenten werden dort das Repräsentantenhaus, ein Teil des Senats und viele Gouverneure in den Bundesstaaten gewählt. Was halten die Länder von dem Vorschlag, dem alle Landtage zustimmen müssten – und wie könnte die Umstellung praktisch funktionieren? F.A.Z.-Artikel häufiger in Ihren Suchergebnissen sehen F.A.Z. bei Google bevorzugen Eingriff in das demokratische Mandat der AbgeordnetenDie Hindernisse für solche Midterms sind verfassungsrechtlich hoch. Denn jedes Bundesland hat eine Verfassung mit festgelegten Wahlperioden. Die Landesverfassungen müssten in allen Ländern mit Zweidrittelmehrheit geändert werden, in Bayern käme eine Volksabstimm...
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