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Was macht das Parlament?: Hohes Haus ganz klein

سياسة
FAZ
2026/04/29 - 06:39 501 مشاهدة
FAZ+Was macht das Parlament? : Hohes Haus ganz klein Ein Kommentar von Reinhard Müller29.04.2026, 08:39Lesezeit: 3 Min.Bildbeschreibung ausklappenGut bewacht, aber was macht er? Der Bundestag im Reichstagsgebäude.Omer MessingerDie Volksvertretung ist der zentrale Ort der Demokratie, hier werden Gesetze gemacht. Daran hängt auch die Regierung. Das muss spürbar sein. Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Lange nichts gehört vom Parlament. Die Regierung soll endlich etwas tun, das ist klar. Einzelne Abgeordnete lassen von sich hören. Aber die Volksvertretung, gleichsam der Ort des Souveräns, von dem alle Staatsgewalt ausgeht, spielt offenbar keine große Rolle. Selbst wenn es um Gesetze geht, die ja, so ist es schon noch, vom Parlament beschlossen werden. Pannen, wie unlängst beim Wehrdienstgesetz, werden vom zuständigen Ministerium korrigiert. Der Minister übernimmt dann auch gleich die Verantwortung. FAZ+ Zugang zu allen FAZ+ Beiträgen (Originalpreis: 13,80 €) jetzt nur 0,99 € Zugang zu allen FAZ+ Beiträgen (Originalpreis: 13,80 €) jetzt nur 0,99 € Mit einem Klick online kündbar WEITER WEITER Login Quelle: F.A.Z.Artikelrechte erwerben Reinhard MüllerVerantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. PRO Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.TeilenVerschenken Merken Drucken Anhören Zur StartseiteSchlagworte:BundestagBundesverfassungsgerichtAlle Themen
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