Vor Trumps Peking-Besuch: Taiwan verabschiedet Rekord-Rüstungsetat

Vor Trumps Peking-Besuch : Taiwan verabschiedet Rekord-RüstungsetatVon Jochen Stahnke08.05.2026, 16:01Lesezeit: 3 Min.Bildbeschreibung ausklappenMitglieder der regierenden Fortschrittspartei zeigen am 8. Mai 2026 ihre Unterstützung für den Sonderhaushalt im Parlament.ReutersDas Parlament in Taipeh beschließt einen Rekord-Rüstungshaushalt. Das Budget wird an den Kauf von US-Waffen gekoppelt – ein Signal vor Trumps Reise nach China.Zusammenfassung Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Nach monatelangem Ringen hat Taiwans von der Opposition dominiertes Parlament am Freitag einen neuen Sonderrüstungshaushalt verabschiedet. Mit knapp 21 Milliarden Euro ist es der höchste in der Geschichte der Inselrepublik. Allerdings liegt die genehmigte Summe rund 13 Milliarden Euro unter dem Sonderhaushalt, den Präsident Lai Ching-te und seine regierende Fortschrittspartei vergangenes Jahr eingebracht hatten.Gleichwohl ist der verabschiedete Betrag doppelt so hoch wie die Summe, welche die umstrittene Vorsitzende der oppositionellen Nationalpartei KMT Cheng Li-wun zunächst vorgeschlagen hatte. Cheng, die von Peking favorisiert wird und die Volksrepublik China erst im April besucht hatte, konnte sich mit ihrem geringen Budget in der eigenen Partei ebenso wenig durchsetzen wie Präsident Lai im Parlament. Die KMT und die kleinere Taiwanische Volkspartei stimmten mit ihrer gemeinsamen Mehrheit im Parlament nun für eine Art Mittelweg.Ein großer Teil des freigegebenen Etats soll jetzt in die Entwicklung eines neuen Raketenabwehrschirms fließen („T-Dome“), der mit amerikanischen und in Taiwan selbst entwickelten Systemen geplant wird. Das meiste Geld ist dabei im Zeitraum von 2026 bis 2033 für den Kauf amerikanischer Waffensysteme vorgesehen. Dazu gehören HIMARS-Mehrfachraketenwerfer oder Haubitzen. Das Gesetz finanziert mit acht Milliarden Euro Waffenlieferungen, die bereits vom amerikanischen Kongress genehmigt wurden. Weitere 13 Milliarden werden bereitgestellt, wenn die USA ein...