Verzicht auf Diätenerhöhung: Vor den Populisten eingeknickt

Verzicht auf Diätenerhöhung : Vor den Populisten eingeknicktVon Thomas Jansen18.05.2026, 19:37Lesezeit: 2 Min.Bildbeschreibung ausklappenDer Bundestag beschloss früher selbst über die Diäten der Abgeordneten.dpaWenn die Bundestagsabgeordneten auf eine Diätenerhöhung verzichten, ist das ein Sieg für die Populisten. Die kommen in diesem Fall nicht nur aus der AfD. Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Wenn die Zeichen nicht trügen, dann werden die Bundestagsabgeordneten im Sommer auf eine Diätenerhöhung verzichten. Nachdem nun auch Jens Spahn einen Sinneswandel erkennen ließ und sich entgegen der früheren Unionslinie dafür aussprach, die Anhebung der Bezüge auszusetzen, dürfte die Mehrheit dafür im Parlament sicher sein.Das Argument für einen solchen Schritt ist stets das Gleiche: Es sei nicht vermittelbar, wenn Volksvertreter von den Bürgern forderten, den Gürtel enger zu schnallen, selbst aber eine Diätenerhöhung bekämen. Abgeordnete müssten mit gutem Beispiel vorangehen. Tatsächlich gehen die Abgeordneten dadurch mit schlechtem Beispiel voran: Sie knicken ein vor dem Populismus. Der zeichnet seit jeher das Zerrbild von abgehobenen Volksvertretern, die sich Wein genehmigen und den Bürgern Wasser predigen.Die Brandmauer zur AfD ist brüchigDabei geht es bei der Erhöhung der Diäten um eine nachträgliche automatische Anpassung der Abgeordnetenbezüge. Die ist nicht willkürlich, sondern orientiert sich an der allgemeinen Lohnentwicklung in Deutschland. Den Abgeordneten würde also ab Juli nur das zugestanden, was der durchschnittliche Arbeitnehmer schon in den Monaten zuvor erhalten hat. Mit gutem Grund hat der Bundestag im vergangenen Jahr diese Regelung eingeführt.Die alte Praxis, dass die Abgeordneten selbst über den Umfang einer Diätenerhöhung entscheiden, war in der Tat fragwürdig. Aber solche Unterschiede gehen in der Debatte unter. Daran zeigt sich auch, wie brüchig die Brandmauer gegenüber der AfD sein kann, wenn es um „die da oben“ geht. Denn die AfD wet...