Treffen der AUßenminister: Europäische Union uneins über Sanktionen gegen Israel

Treffen der AUßenminister : Europäische Union uneins über Sanktionen gegen IsraelVon Thomas Gutschker, Brüssel21.04.2026, 17:31Lesezeit: 3 Min.Bildbeschreibung ausklappenDie EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Dienstag in Luxemburg vor JournalistenAPDeutschland lehnt Sanktionen der EU gegen Israel ab. Anders als Spanien, Irland und Slowenien. Nun könnten zwei andere Staaten zum Zünglein an der Waage werden.Zusammenfassung Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Die EU-Außenminister haben am Dienstag einmal mehr über Sanktionen gegen Israel debattiert. Die Initiative ging wieder von den drei üblichen Treibern aus: Spanien, Irland und Slowenien. Deren Außenminister hatten schon vor dem Treffen ihre „tiefste Besorgnis“ über jüngere Entscheidungen der israelischen Regierung zum Ausdruck gebracht, insbesondere zur Wiedereinführung der Todesstrafe.Tel Aviv habe alle europäischen Aufforderungen, sich an das Völkerrecht zu halten, „ignoriert“. Schon um glaubwürdig zu bleiben, könne die Europäische Union „angesichts solcher Verstöße nicht länger schweigen oder untätig bleiben“, schrieben sie der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas. Allerdings fanden sich auch dieses Mal nicht genug Stimmen, um einen Sanktionsbeschluss fassen zu können.Denn dafür ist mindestens eine qualifizierte Mehrheit der Mitgliedstaaten nötig. Die war schon im vorigen Jahr nicht zustande gekommen. Gemäß der letzten Zählung hatten sich mindestens sieben Staaten gegen eine Einschränkung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel gewandt. Darunter war Ungarn, das nun möglicherweise seine Haltung unter einer neuen Regierung ändert. Entscheidend war jedoch, dass sich mit Deutschland und Italien zwei große Mitgliedstaaten vor Israel stellten. Und daran hat sich bis dato erkennbar nichts geändert.Revidiert Giorgia Meloni ihre Position?Was die deutsche Haltung angeht, so ließ Außenminister Johann Wadephul am Dienstag keine Zweifel aufkommen. Auf die Frage, ob Deutschland Sanktionen ermöglichen wür...