Tankrabatt: ÖPNV-Branche protestiert gegen geringeren Nachlass

Steuerentlastungen Nur elf statt siebzehn Cent – Nahverkehrsbranche protestiert wegen geringeren Tankrabatts Wegen EU-Vorgaben erhält der ÖPNV nicht die volle Entlastung beim Dieselpreis. Die Branche kritisiert das als »sozial unausgewogen« – und fordert einen Nachlass an anderer Stelle. Von David Böcking 20.04.2026, 14.11 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X.com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X.com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Bild vergrößern Busdepot in Hamburg: Alles so wie 2022? Foto: Breuel-Bild / IMAGO if (typeof(Event) === 'function') {window.dispatchEvent(new Event('POLYGON_DOM_LARGEST_CONTENTFUL_PAINT_READY'));} Dieser Artikel gehört zum Angebot von SPIEGEL+. Sie können ihn auch ohne Abonnement lesen, weil er Ihnen geschenkt wurde. SPIEGEL plus Zu meinen Beiträgen Der Beitrag ist freigeschaltet und in Ihrem Konto jederzeit einsehbar. von 4 Beiträgen verfügbar Die Nahverkehrsbranche sieht sich beim geplanten Tankrabatt benachteiligt und fordert deshalb zusätzliche Entlastungen. Statt 17 Cent betrage der Abschlag brutto für den ÖPNV bei Dieselkraftstoffen nur 11 Cent pro Liter, heißt es in einem Brief des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) an Verkehrspolitiker der schwarz-roten Koalition, der dem SPIEGEL vorliegt. »Dem öffentlichen Verkehr eine geringere Entlastung als dem Individualverkehr zu gewähren, bürdet der Daseinsvorsorge weitere Kosten auf und ist sozial unausgewogen«, kritisiert darin Alexander Möller, VDV-Geschäftsführer für den ÖPNV. Die Ungleichbehandlung ergibt sich daraus, dass die Koalition die Energiesteuer für Diesel nicht unter den europäischen Mindestsatz senken darf. »Eine weitergehende Entlastung, die zur Unterschreitung der Mindeststeuersätze der Energiesteuerrichtlinie führen würde, ist aus unionsrechtlichen Gründen nicht zulässig«, heißt es im Gesetzentwurf. Durch diese Vorgabe entfällt in den zwei Monaten des Tankrabatts eine Steuerentlastung, die de...