SPD: Midyatli gegen mögliche Kürzungen bei Demokratieprojekten

SPD: Midyatli gegen mögliche Kürzungen bei Demokratieprojekten 20. April 2026, 11:11 Uhr Quelle: dpa Hamburg/Schleswig-Holstein Hinweis DIE ZEIT hat diese Meldung redaktionell nicht bearbeitet. Sie wurde automatisch von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) übernommen. { "@context": "https://schema.org", "@type": "ImageObject", "url": "https://img.zeit.de/news/2026-04/20/midyatli-gegen-moegliche-kuerzungen-bei-demokratieprojekten-image-group/wide__822x462", "width": 822, "height": 462, "copyrightHolder": { "@type": "Person", "name": "\u00a9\u00a0Frank Molter/\u200bdpa" } } Die SPD-Fraktionschefin Midyatli kritisiert mögliche Kürzungspläne bei Demokratieprojekten. (Archivbild) © Frank Molter/​dpa Die schleswig-holsteinische SPD-Fraktionsvorsitzende Serpil Midyatli kritisiert mögliche Kürzungen beim Bundesprogramm «Demokratie leben!». Sie sprach von einem fatalen Signal. «Seit Monaten erleben wir Kampagnen von Rechts, die demokratisches Engagement diskreditieren.» Jetzt sei die Zeit, sich schützend vor diese Projekte zu stellen, «anstatt zuzulassen, dass zerstörerische Narrative genau die Strukturen gefährden, die unsere offene Gesellschaft zusammenhalten», so Midyatli. Aktuelles Schlagzeilen Demokratieförderung: Reichinnek kritisiert Priens Kürzungen bei Demokratieförderung