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Schutz für wehrpflichtige: Das muss die Ukraine selbst entscheiden

سياسة
FAZ
2026/06/04 - 13:17 501 مشاهدة
Schutz für wehrpflichtige : Das muss die Ukraine selbst entscheiden Ein Kommentar von Thomas Jansen04.06.2026, 15:17Lesezeit: 2 Min.Bildbeschreibung ausklappenEine ukrainische Drohneneinheit im November 2025 in der Region CharkiwdpaEs war ein Fehler, Ukrainern im wehrpflichtigen Alter in der EU einen Schutzstatus zu gewähren. Die Ukraine muss selbst über Kriegsdienstverweigerung entscheiden. Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Von Anfang an war es ein eklatanter Widerspruch: Deutschland und die anderen EU-Staaten unterstützen die Ukraine gegen den Aggressor Russland mit Waffen und Geld. Gleichzeitig gewähren sie aber jenen Ukrainern einen Schutzstatus, die sich dem Kriegsdienst durch eine Flucht nach Westen entziehen. Damit schwächen sie nicht nur die Kriegstüchtigkeit der Ukraine. Sie untergraben auch ihre eigene Glaubwürdigkeit. Es lässt sich dauerhaft schwer vermitteln, dass es in der Ukraine um die Sache Europas geht, wenn dessen Regierungen die Ausreise von Männern im wehrpflichtigen Alter im großen Stil begünstigen.In die Nähe Russlands gerücktIn Deutschland ist das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen im Grundgesetz verankert. Es gilt jedoch nur für deutsche Staatsbürger, nicht für Ukrainer. Und selbst wenn es anders wäre und die gleiche Messlatte angelegt würde: Diese Ausnahmeregelung gilt im Grunde nur für Pazifisten. Daran ändert nichts, dass zuletzt schon ein Opa im Zweiten Weltkrieg reichte, um als Verweigerer anerkannt zu werden. Dass alle betroffenen Männer aus der Ukraine, die in EU-Staaten geflohen sind, Pazifisten sind, darf bezweifelt werden. F.A.Z.-Artikel häufiger in Ihren Suchergebnissen sehen F.A.Z. bei Google bevorzugen Damit nicht genug, wird die Ukraine mit dem Schutzstatus für diese Männer migrationspolitisch in die Nähe Russlands gerückt. Denn die Genfer Flüchtlingskonvention erkennt Kriegsdienstverweigerung nicht pauschal als Grund für einen Schutzstatus an. Es müssen schon drakonische Strafen im Heimatland...
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