Schlag gegen Opposition: Türkisches Gericht setzt Parteichef der CHP ab

Schlag gegen Opposition : Türkisches Gericht setzt Parteichef der CHP abVon Friederike Böge, Istanbul21.05.2026, 18:31Lesezeit: 2 Min.Bildbeschreibung ausklappenÖzgür Özel im April in AnkaradpaDie Repression gegen die Opposition in der Türkei erreicht ein neues Niveau. Die Parteiführung der CHP wird abgesetzt. Die Begründung: angeblicher Stimmenkauf.Zusammenfassung Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Die Repressionen gegen die größte türkische Oppositionspartei CHP haben am Donnerstag eine neue Eskalationsstufe erreicht. Ein Gericht in Ankara setzte den Vorsitzenden der Republikanischen Volkspartei, Özgür Özel, mit sofortiger Wirkung vorläufig ab. Die Wahl Özels zum Vorsitzenden auf dem Parteitag im Jahr 2023 sei aufgrund von angeblichem Stimmkauf ungültig, hieß es zur Begründung. Dasselbe gelte für das Ergebnis eines Sonderparteitags im Jahr 2025, auf dem 835 von 917 Delegierte für eine Wiederwahl Özels gestimmt hatten. Auch der Rest der Parteiführung wurde durch das Urteil abgesetzt.Das Gericht ordnete stattdessen die Wiedereinsetzung des vorherigen Parteivorsitzenden Kemal Kılıçdaroğlu an. Er war 2023 abgewählt worden, nachdem er die Präsidentschaftswahl verloren hatte. In der Partei genießt er kaum noch Rückhalt. Vielen Mitgliedern gilt er als Verräter. F.A.Z.-Artikel häufiger in Ihren Suchergebnissen sehen F.A.Z. bei Google bevorzugen In einer ersten Stellungnahme sagte Kılıçdaroğlu im regierungsnahen Sender TGRT Haber, das Urteil sei „gut für die Türkei und für die CHP“. Darin wurden alle Beschlüsse des regulären Parteitags von 2023 und des anschließenden Sonderparteitags für nichtig erklärt.Etliche Parteivertreter erklärten, sie würden das Urteil nicht anerkennen. Der abgesetzte Vorstand rief alle Mitglieder der Partei auf, sich vor dem Hauptquartier in Ankara zu versammeln. Die Parteifunktionäre hätten  entschieden, das Gebäude nicht zu verlassen. In einer ähnlichen Lage hatte die Polizei das CHP-Gebäude in Istanbul gewaltsam geräumt, n...