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Scheinselbständigkeit: Bärbel Bas verärgert Selbständige

العالم
FAZ
2026/04/04 - 09:46 501 مشاهدة
Scheinselbständigkeit : Warum Bärbel Bas jetzt auch Selbständige verärgertVon Anna Sophie Kühne04.04.2026, 11:46Lesezeit: 4 Min.Bildbeschreibung ausklappenIT-Experten werden vom Staat immer wieder als scheinselbständig eingestuft.Picture AllianceDie Regierung will mehr Rechtssicherheit für Selbständige schaffen. Aber die Methoden sind denen gar nicht Recht.Zusammenfassung Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Lange haben Selbständige darauf gewartet, jetzt kommt Bewegung in die Sache. Ausgerechnet aus dem Bundesarbeitsministerium (BMAS) von Genossin Bärbel Bas kommt der Vorstoß: Selbständigkeit soll leichter werden, und Soloselbständige und ihre Auftraggeber sollen mehr Rechtssicherheit erhalten. Der Referentenentwurf liegt der F.A.S. vor.Damit geht die Regierung ein Thema an, das in den vergangenen Jahren für viel Unmut bei Selbständigen und ihren Auftraggebern gesorgt hat. Weil in einigen Bereichen der Wirtschaft teilweise flexible Arbeitsmodelle genutzt werden, um Lohnkosten zu drücken – beispielsweise bei Lieferdiensten oder auf Schlachthöfen –, hat der Gesetzgeber die Regelungen zur Scheinselbständigkeit im Laufe der Jahre immer weiter verschärft. Der rechtliche Rahmen in Deutschland soll prekär beschäftigte Selbständige schützen, doch viele monieren, dass der Staat in diesem Bemühen viele ausbremst, die den Schutz nicht benötigen.Das Wort, das so viele Selbständige erzittern lässt, heißt Statusfeststellungsverfahren. Es soll Rechtssicherheit über den Status der Erwerbstätigkeit schaffen, also ob jemand selbständig oder abhängig beschäftigt ist – und entscheidet damit darüber, ob er sozialabgabenpflichtig ist. Das erledigt die Deutsche Rentenversicherung, im ersten Halbjahr 2025 wurden rund 13.200 solcher Verfahren durchgeführt. In knapp 60 Prozent der Fälle kam die Rentenversicherung laut eigenen Angaben zu dem Ergebnis, dass es sich um selbständige Tätigkeiten handelt – in rund vier von zehn Fällen aber entschied die Rentenversicherung, dass Beiträg...
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