Reformtreffen im Kanzleramt: Die 500-Euro-Frage und ein Koalitionsausschuss, der keiner sein soll
Reformtreffen im Kanzleramt : Die 500-Euro-Frage und ein Koalitionsausschuss, der keiner sein sollVon Julia Löhr, Berlin, Manfred Schäfers, Berlin09.06.2026, 05:57Lesezeit: 4 Min.Bildbeschreibung ausklappenIm Januar noch ohne Gewerkschaften und Arbeitgeber: Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD)dpaDas Stichwort Reformen verbinden viele Menschen vor allem mit zusätzlichen Belastungen. Arbeitsministerin Bärbel Bas bringt zur Abwechslung eine Zahl ins Spiel. Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Wen will die schwarz-rote Koalition mit ihrer Reform der Einkommensteuer entlasten? Und wer muss zum Ausgleich mehr ans Finanzamt zahlen? Das ist die große Frage, über die in Berlin dieser Tage verhandelt wird. Arbeitsministerin Bärbel Bas, die mit Finanzminister Lars Klingbeil die SPD führt, hat nun erstmals eine konkrete Zahl genannt, wann eine Entlastung diesen Namen verdient. „Nach meinen Erwartungen müssten es schon mindestens um die 500 Euro im Jahr sein“, sagte Bas dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen ARD. Ein Betrag von beispielsweise 20 Euro wäre zu wenig. „Im Moment liegen Reformen auf dem Tisch, wo die Bürgerinnen und Bürger erst mal den Eindruck haben, es wird für sie schwieriger“, sagte Bas mit Blick auf drohende Mehrbelastungen bei Gesundheit und Pflege. Die Steuerreform solle aber „wirklich mehr im Portemonnaie übrig“ lassen. Zum 1. Januar 2027 soll sie in Kraft treten.Am Mittwoch will die Regierung mit Spitzenvertretern von Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden über das Reformpaket beraten, das Anfang Juli festgezurrt werden soll. Auf der Tagesordnung: Steuern, Sozialversicherungen, Bürokratie und Arbeitsrecht. Konkrete Entscheidungen sind kaum zu erwarten. „Es ist kein Koalitionsausschuss“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag. Hinterher werde man besser wissen, „inwieweit Reformen in einem Korridor des Konsenses stattfinden oder nicht“. Sowohl in der CDU al...المصدر: FAZ | Source: FAZ
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