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Reaktionen auf Bärbel Bas: „Die Aussage ist natürlich Unsinn“

سياسة
FAZ
2026/05/07 - 17:11 501 مشاهدة
Reaktionen auf Bärbel Bas : „Die Aussage ist natürlich Unsinn“Von Paul Gross, Sebastian Gubernator07.05.2026, 19:11Lesezeit: 3 Min.Bildbeschreibung ausklappen„Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein“, sagt Bärbel Bas.dpaMinisterin Bärbel Bas sagt im Bundestag: „Niemand wandert in unsere Sozialsysteme ein.“ Auch SPD-Politiker kritisieren die Aussage ihrer Parteichefin.Zusammenfassung Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Mehrere SPD-Kommunalpolitiker haben die Äußerung von Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) kritisiert, niemand wandere in die Sozialsysteme ein. „Die Aussage ist gemessen an der Realität natürlich Unsinn“, sagte Matthias Jendricke, Landrat des Kreises Nordhausen in Thüringen, der F.A.Z. Er verwies auf den hohen Ausländeranteil an Bürgergeldempfängern und die vergleichsweise niedrige Beschäftigungsquote von Ukrainern in Deutschland.Zwar hätten Migranten nicht immer die Absicht, nur von Sozialleistungen zu leben, „aber wir machen es ihnen hier natürlich auch einfach zu leicht, sich in unseren Sozialleistungen einzurichten“. Jendricke rief die schwarz-rote Koalition auf, „nichts mehr zu beschönigen und vielmehr die klare Botschaft zu verbreiten, nur wer hier arbeiten will, darf dauerhaft in unserem Land bleiben“.Der AfD-Abgeordnete René Springer hatte Bas am Mittwoch im Bundestag vorgehalten, Sozialleistungen gingen zunehmend an Ausländer: „Sie und andere haben mal gesagt: Zuwanderer werden unsere Rente sichern“. Dann fragte er Bas: „Warum sparen Sie nicht bei der Einwanderung in die Sozialsysteme?“Die Ministerin antwortete: „Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein.“ Die SPD-Chefin verwies auf den Fachkräftemangel im Land. Auf diesen reagierten viele Unternehmen „indem sie sagen: Wir brauchen jeden, der hier im Land ist und arbeiten kann.“ Ihr Ziel sei „genau das umsetzen: dass die Menschen, die im Land sind, schnell in Arbeit kommen. Dann können wir auch die Sozialversicherungssysteme stabilisieren. Wir entlasten diesen S...
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