Partei sucht ihr Profil: Wagen die Grünen jetzt mehr Özdemir?

Partei sucht ihr Profil : Wagen die Grünen jetzt mehr Özdemir?Von Julia Löhr, Berlin12.05.2026, 18:06Lesezeit: 4 Min.Bildbeschreibung ausklappenIn der Erfolgsspur: Cem ÖzdemirdpaMit Bürokratieabbau und der Wirtschaft als Topthema will der Grüne Cem Özdemir Reformen anpacken. Funktioniert das Modell aus Baden-Württemberg auch im Bund?Zusammenfassung Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Versteckt auf Seite 16 des Koalitionsvertrags von Grünen und CDU in Baden-Württemberg steht ein Satz, der für die deutsche Politik ein Novum ist: „Wir erlassen direkt am Anfang der Legislaturperiode ein Effizienzgesetz, wonach alle bestehenden Berichts-, Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten zum 31. Dezember 2027 auslaufen.“ Was an Pflichten bleiben soll, muss neu gesetzlich geregelt werden.Zurück auf Anfang: Es ist ein radikaler Versuch, das über Jahrzehnte gewachsene Dickicht an Bürokratie spürbar zu lichten – zumindest bei jenen Regeln, für die das Land Baden-Württemberg verantwortlich ist. Cem Özdemir (Grüne) warb mit diesem Vorhaben im Wahlkampf gezielt um Stimmen aus der Wirtschaft. Das hat funktioniert. An diesem Mittwoch dürfte er voraussichtlich die Nachfolge seines Parteifreunds Winfried Kretschmann als Ministerpräsident antreten.Klimaschutz erst in Kapitel fünfWas in dem 166 Seiten dicken Koalitionsvertrag steht – und vor allem, was Özdemir daraus macht, hat Bedeutung über Baden-Württemberg hinaus. Denn in Berlin ringen Özdemirs Grüne gerade um die Frage, ob sie sich als reformfähige Alternative zur SPD für den nächsten Bundestagswahlkampf positionieren wollen. Dass es keinen Protest gab, dass der Klimaschutz im baden-württembergischen Koalitionsvertrag erst an fünfter Stelle steht (nach Staatsmodernisierung, Wirtschaft, Forschung und Bildung), ist das eine. Hinzu kommen diverse Testballons, die Grüne im Bund rund um ihre jüngste Fraktionsklausur steigen ließen.Es ging los mit einem Papier, in dem Fraktionschefin Katharina Dröge und Parteichefin Franziska Bra...