Neue Koalition: Schnieder: Straßenausbaubeiträge werden abgeschafft

Neue Koalition: Schnieder: Straßenausbaubeiträge werden abgeschafft 30. April 2026, 15:13 Uhr Quelle: dpa Rheinland-Pfalz/Saarland Hinweis DIE ZEIT hat diese Meldung redaktionell nicht bearbeitet. Sie wurde automatisch von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) übernommen. { "@context": "https://schema.org", "@type": "ImageObject", "url": "https://img.zeit.de/news/2026-04/30/schnieder-strassenausbaubeitraege-werden-abgeschafft-image-group/wide__822x462", "width": 822, "height": 462, "copyrightHolder": { "@type": "Person", "name": "\u00a9\u00a0Boris Roessler/\u200bdpa" } } CDU und SPD haben sich auf eine Koalition geeinigt. © Boris Roessler/​dpa Die Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz werden in der nächsten Regierungszeit komplett abgeschafft. Das kündigte der künftige Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) an. Die CDU habe sich mit der SPD darauf verständigt, «dass wir das möglicherweise in Schritten, aber perspektivisch die komplette Abschaffung zum Ende der Legislatur dann haben werden». Aktuelles Schlagzeilen Landesregierung: CDU und SPD beenden Sondierungsgespräche in Rheinland-Pfalz