Mainz will investieren: Mittelfristig fehlen viele Millionen

Mainz will investieren : Mittelfristig fehlen viele Millionen Ein Kommentar von Markus Schug05.04.2026, 13:21Lesezeit: 2 Min.Bildbeschreibung ausklappenModerne Zeiten: Auch im Mainzer Stadthaus im Bleichenviertel soll mit finanzieller Hilfe des Bundes nun die Digitalisierung vorangetrieben werden.Lando HassWenn ein Bundeszuschuss von 167 Millionen Euro nicht viel mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein ist, läuft etwas schief: Mainz fehlt schon wieder Geld. Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Die Hilferufe der Städte und Gemeinden, die laut Steuerzahlerbund alle zusammengenommen aktuell auf „das größte Finanzloch seit der Wiedervereinigung von 1990“ blicken, scheinen zu verhallen. Obwohl es jetzt das Sondervermögen des Bundes gibt, das den Kommunen in den nächsten zehn Jahren zumindest ein paar der dringlichsten Investitionen ermöglichen soll. Doch das Beispiel Mainz macht deutlich: Was bringen ein paar Millionen – im konkreten Fall wären für die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt bis 2036 knapp 167 Millionen Euro an Bundesförderung drin –, wenn in den Haushaltsplänen für dieses und die darauffolgenden Jahre vermutlich jeweils 180 Millionen Euro fehlen dürften?Über das Konnexitätsprinzip, also die für das Verhältnis zwischen Bund, Ländern und Kommunen geltende Regel „Wer bestellt, der bezahlt“, ist schon viel gesprochen und geschrieben worden. Tatsächlich sind es aber oftmals die auf höherer Ebene und wohl auch in bester Absicht formulierten Gesetze und Vorschriften, die den Kommunalpolitikern später jedweden Gestaltungsspielraum nehmen: ob Ganztagsbetreuung in Kindertagesstätten und Grundschulen, Eingliederungshilfen oder andere Sozialausgaben. Vieles von dem, was gut und wünschenswert ist, reißt tiefe Löcher in die Kassen.Sozialausgaben und Personalkosten sind die dicksten Brocken im Mainzer Haushalt, der bei den Aufwendungen zuletzt ein Volumen von mehr als 1,1 Milliarden Euro erreicht hat. Dabei ist die bald 230.000 Einwohner zählende Schwarmsta...