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Kommunale Finanzen: Der Optimismus kommt an sein Ende

سياسة
FAZ
2026/04/18 - 10:37 501 مشاهدة
Kommunale Finanzen : Der Optimismus kommt an sein Ende Ein Kommentar von Bernhard Biener18.04.2026, 12:37Lesezeit: 2 Min.Bildbeschreibung ausklappenZuständig für die städtischen Finanzen: Die Frankfurter Kämmerei am Paulsplatz.Michael BraunschädelFrankfurt leistet sich immer höhere Ausgaben. Bisher haben Rekordeinnahmen überdeckt, dass es mit der Konsolidierung nicht weit her ist. Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App In den vergangenen Jahren hätte man meinen können, Frankfurt läge nicht am Main, sondern am Rhein. Zumindest, was den städtischen Haushalt angeht. Auf den gab es zwei Sichtweisen. Wer wollte, konnte das Defizit kritisieren, das regelmäßig im Entwurf stand. Sprich: Die Einnahmen konnten von vornherein nicht mit den Ausgaben Schritt halten. Hinzu kam der exorbitante Anstieg der Schulden, die sich bis 2029 auf sechs Milliarden Euro mehr als verdoppeln sollen. Und dann gab es den Jahresabschluss, nachdem alle Ausgaben und Einnahmen abgerechnet waren. Und für diesen galt regelmäßig der dritte Artikel des rheinischen Grundgesetzes: Et hätt noch emmer joot jejange.Für 2025 sieht es so aus, dass es nicht mehr gut gegangen ist. Zwar wird auch im vergangenen Jahr nur ein Bruchteil der geplanten Investitionen zustande gekommen sein, weshalb der Schuldenstand weit unter der prognostizierten Höhe bleiben wird. Das Minus bei den laufenden Ausgaben wird hingegen in der Endabrechnung trotz immer noch hoher Gewerbesteuereinnahmen höher ausfallen als angenommen. Unter dem Strich dürfte ein Fehlbetrag in dreistelliger Millionenhöhe stehen.Dank der in den vergangenen Jahren gestiegenen Rücklagen kann das Defizit zwar rechnerisch ausgeglichen werden. Doch dieses Polster schmilzt schon wieder ab. Anders als in den vier Jahren zuvor beginnt das Haushaltsjahr 2026 mit einer Hypothek statt mit einem Überschuss. Grund sind Budgetüberschreitungen mehrerer Dezernate, vor allem Bildung und Kultur fallen auf.  Die Mehrausgaben betrafen Posten, die eigentlich einen Be...
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