Koalitionsbruch in litauen: Schon wieder eine neue Regierung

Koalitionsbruch in litauen : Schon wieder eine neue RegierungVon Stefan Locke, Warschau12.06.2026, 15:41Lesezeit: 2 Min.Bildbeschreibung ausklappenMinisterpräsidentin Inga Ruginienė am 9. Juni in TallinnReutersDie Rechtspopulisten fliegen aus der litauischen Regierungskoalition. Der Parteivorsitzende hatte im Netz Verbrechen Nazideutschlands verharmlost.Zusammenfassung Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App In Litauen ist die Regierungskoalition abermals zerbrochen. Die regierenden Sozialdemokraten haben angekündigt, nicht länger mit der rechtspopulistischen Partei Memel-Morgenröte koalieren zu wollen. „Wir waren geduldig, aber wir sehen, dass der Vorsitzende radikaler wird, während das Land Stabilität braucht“, sagte der Chef der Sozialdemokraten, Mindaugas Sinkevičius, in Vilnius. Der Vorsitzende der Memel-Morgenröte, Remigijus Žemaitaitis, sei wie seine Partei unberechenbar geworden.Im Dezember 2025 war Žemaitaitis vom Bezirksgericht Vilnius wegen Volksverhetzung und antisemitischer Äußerungen zu 5000 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er auf Facebook zu Judenhass aufgerufen und die Verbrechen Nazideutschlands verharmlost hatte. Er bestreitet das und legte Berufung ein. F.A.Z.-Artikel häufiger in Ihren Suchergebnissen sehen F.A.Z. bei Google bevorzugen Warnende Stimmen von Anfang anLitauens Staatspräsident Gitanas Nausėda hatte es bereits 2024 wegen der Vorwürfe abgelehnt, Žemaitaitis als Minister zu vereidigen. Die Partei nominierte daraufhin parteilose Kandidaten für die Regierung. Dennoch gestaltete sich das Regieren mit der neuen Partei, die bei den Parlamentswahlen im Oktober 2024 aus dem Stand 15 Prozent erreicht hatte und drittstärkste Kraft geworden war, zunehmend als schwierig.So stimmten deren Abgeordnete etwa gegen den Ausbau der Grenzanlagen zu Belarus und kritisierten die steigenden Verteidigungsausgaben. Litauen gibt inzwischen fast 5,4 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung aus. Die Opp...