Koalitionsbildung in frankfurt: Die Machtfragen sind noch nicht geklärt

Koalitionsbildung in frankfurt : Die Machtfragen sind noch nicht geklärtVon Günter Murr, Rainer Schulze15.05.2026, 15:17Lesezeit: 3 Min.Bildbeschreibung ausklappenDurcheinander im Römer: Bisher gibt es im Frankfurter Stadtparlament keine klaren Mehrheiten.Ben KilbZwei Monate nach der Kommunalwahl ist in Frankfurt immer noch keine neue Regierungskoalition in Sicht. Differenzen gibt es vor allem in Machtfragen.Zusammenfassung Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Vor dem nächsten, womöglich entscheidenden Sondierungsgespräch von CDU, Grünen und SPD sind die Fronten offenbar verhärtet. Ein belastbares Zwischenergebnis gibt es bisher nicht. Nach einer Entspannungsphase und inhaltlichen Annäherungen geht es dem Vernehmen nach vor allem um die Dezernatsverteilung im Magistrat und den Wunsch der Grünen, die Partei Volt an der Koalition zu beteiligen. Zum Inhalt der Gespräche wurde Vertraulichkeit vereinbart. CDU-Parteichef Nils Kößler zeigte sich vorsichtig optimistisch: „Alle Seiten bemühen sich um eine Einigung“, sagte er am Freitag auf Anfrage.Allerdings ist zu hören, dass die Grünen weiterhin darauf beharren, Volt als vollwertigen Partner an der Koalition zu beteiligen und mit einem eigenen Dezernat zu betrauen. Während nach Auffassung von CDU und SPD dieses den Grünen zugerechnet würde, wollen die Grünen keinen Posten zugunsten von Volt abgeben, sondern ein zusätzliches Dezernat für die Kleinpartei vorsehen.Das ist vor allem eine Machtfrage. Weil eine Beteiligung von Volt an der Koalition rechnerisch nicht nötig ist, um eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung zu erlangen, sind CDU und SPD der Ansicht, dass die Grünen auf ein Dezernat verzichten müssten, wenn sie ihren Wunschpartner mit an Bord haben wollen. So war es auch bei früheren Bündnissen. 2006 zum Beispiel hatte die damalige schwarz-grüne Koalition der FDP einen hauptamtlichen Posten im Magistrat zugestanden; dafür hatte die CDU auf ein ihr zustehendes Dezernat verzichtet.Grüne wollen n...