Italien gegen Rückführung: Schlechtes Zeichen für Europas Asylreform

Italien gegen Rückführung : Schlechtes Zeichen für Europas Asylreform Ein Kommentar von Susanne Kusicke23.08.2026, 17:01Lesezeit: 1 Min.Bildbeschreibung ausklappenDie italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, Verkehrsminister Matteo Salvini und Innenminister Matteo Piantedosi im April in RomdpaItalien ist für die Migranten zuständig, die Europa auf seinem Boden zuerst betreten. Dass es Rückführungen ablehnt, gefährdet das neue Asylsystem GEAS. Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Fast hört es sich an, als hätte es die Einigung auf ein „Gemeinsames“ Europäisches Asylsystem nie gegeben – oder als hätte zumindest Italien dem nie zugestimmt.In der 2024 beschlossenen und im Juni dieses Jahres in Kraft getretenen Reform ist unmissverständlich festgelegt, dass derjenige Mitgliedstaat für Asylbewerber zuständig ist und bleibt, dessen Boden der Antragsteller zuerst betreten hat. Daran müssen die Italiener sicher nicht erinnert werden, die schon vor der Reform mit diesem Punkt haderten – wohl aber daran, dass auch sie sich an das europäische Recht zu halten haben.Melonis Koalition unter DruckWenn Vizeregierungschef Matteo Salvini nun abermals darauf beharrt, dass Italien keine weitergereisten Migranten aus Deutschland zurücknehmen werde, ist das zwar auch der italienischen Innenpolitik geschuldet, wo Giorgia Melonis Regierungskoalition von der Partei Nationale Zukunft des weit rechts außen stehenden ehemaligen Generals Roberto Vannacci unter Druck gesetzt wird. F.A.Z.-Artikel häufiger in Ihren Suchergebnissen sehen F.A.Z. bei Google bevorzugen Es ist aber auch ein schlechtes Zeichen für das Gelingen der GEAS-Reform. Denn nicht nur Deutschland will laut den neuen Regelungen Migranten nach Italien zurückführen, auch immer mehr andere Staaten von den Niederlanden bis nach Finnland stellen jetzt Rückführungsanfragen an Italien.Mehr zum Thema500 ausreisepflichtigeHat Köln Abschiebungen aktiv verhindert?