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Iran-Krieg: Weißes Haus: Kongress muss Iran-Krieg nicht mehr zustimmen

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Die Zeit
2026/05/01 - 12:51 501 مشاهدة
Iran-Krieg: Weißes Haus: Kongress muss Iran-Krieg nicht mehr zustimmen 1. Mai 2026, 14:51 Uhr Quelle: dpa Hinweis DIE ZEIT hat diese Meldung redaktionell nicht bearbeitet. Sie wurde automatisch von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) übernommen. { "@context": "https://schema.org", "@type": "ImageObject", "url": "https://img.zeit.de/news/2026-05/01/weisses-haus-kongress-muss-iran-krieg-nicht-mehr-zustimmen-image-group/wide__822x462", "width": 822, "height": 462, "copyrightHolder": { "@type": "Person", "name": "\u00a9\u00a0Rahmat Gul/\u200bFR172204 AP/\u200bdpa" } } Das Weiße Haus hat eine eigene Interpretation des Kriegsgesetzes. (Archivfoto) © Rahmat Gul/​FR172204 AP/​dpa Kurz vor Auslaufen einer wichtigen Frist für die Legitimierung des US-Militäreinsatzes gegen den Iran legt das Weiße Haus Kreisen zufolge die Offensive neu aus. «Im Sinne der War Powers Resolution sind die am Samstag, dem 28. Februar, begonnenen Kampfhandlungen beendet», teilte ein hochrangiger Regierungsbeamter der Deutschen Presse-Agentur mit. Damit wäre das Weiße Haus nach eigener Darstellung nicht an eine gesetzliche 60-Tage-Frist gebunden, in der die USA ohne Zustimmung des Kongresses Krieg führen darf – und Präsident Donald Trump müsste sich nicht die Einwilligung des Parlaments einholen. Aktuelles Schlagzeilen USA und Iran: Pete Hegseth hält 60-Tage-Frist beim Irankrieg für ungültig
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