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Gesundheitsministerin: Warken meint es ernst mit der „Arbeitskoalition“

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FAZ
2026/06/03 - 09:54 501 مشاهدة
Gesundheitsministerin : Warken meint es ernst mit der „Arbeitskoalition“ Ein Kommentar von Paul Gross03.06.2026, 11:54Lesezeit: 3 Min.Bildbeschreibung ausklappenSie wurde von ihm berufen, um Reformen durchzusetzen: Nina Warken neben Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU)EPAIm Vergleich zu ihren kaum sichtbaren oder zerstrittenen Kabinettskollegen wirkt die Gesundheitsministerin wie ein Aktivposten der Regierung. Ihre große Prüfung kommt aber noch. Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App In der Gesundheitspolitik tut sich etwas. Während die Koalition bei den Sozialreformen zögert und mit der Stabilisierung der Renten mittelfristig gar in eine weitere Destabilisierung des Bundeshaushalts stolpert, prescht Gesundheitsministerin Nina Warken voran: Ihr Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen könnte den drohenden Anstieg der Beiträge über mehrere Jahre stoppen.Folgen soll die Reform der Pflegeversicherung, auch eine Neuaufstellung der Notfallmedizin ist in Arbeit. Der Anspruch der Ministerin lautet dabei: Kosten senken, Qualität erhalten.Im Vergleich zu ihren Kabinettskollegen, die entweder viel mit parteipolitischer Auseinandersetzung beschäftigt sind oder gar nicht erst relevant in Erscheinung treten, wirkt Warken wie ein Aktivposten der Bundesregierung. Mit ihrer nüchternen und sachbezogenen Ansprache gelingt es ihr am ehesten, den Anspruch von Schwarz-Rot als „Arbeitskoalition“ zu verkörpern. Zeigt da eine, wie es gehen kann? F.A.Z.-Artikel häufiger in Ihren Suchergebnissen sehen F.A.Z. bei Google bevorzugen Zumindest hat Warken verstanden, wie man sich Kommissionen im Gesetzgebungsprozess zunutze macht. Während die Rentenkommission bislang vor allem den Zweck erfüllt, die unzufriedene Junge Gruppe der Union zu besänftigen, folgte auf die Ergebnisse der Sozialstaatskommission bisher: nichts. Dabei rütteln diese nicht mal substanziell an den Ausgaben, sondern weisen den Weg in einen modernen, digitalen Sozialstaat.Stehen Kommissionen, die...
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