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Geld gegen Antisemitismus: Rechnungshof wertet Vergabe von Fördergeld als rechtswidrig

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Die Zeit
2026/04/23 - 10:27 502 مشاهدة
Geld gegen Antisemitismus: Rechnungshof wertet Vergabe von Fördergeld als rechtswidrig 23. April 2026, 12:27 Uhr Quelle: dpa Berlin/Brandenburg Hinweis DIE ZEIT hat diese Meldung redaktionell nicht bearbeitet. Sie wurde automatisch von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) übernommen. { "@context": "https://schema.org", "@type": "ImageObject", "url": "https://img.zeit.de/news/2026-04/23/rechnungshof-wertet-vergabe-von-foerdergeld-als-rechtswidrig-image-group/wide__822x462", "width": 822, "height": 462, "copyrightHolder": { "@type": "Person", "name": "\u00a9\u00a0Soeren Stache/\u200bdpa" } } Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos) ist wegen der umstrittenen Vergabe von Fördermitteln an Projekte gegen Antisemitismus unter Druck. © Soeren Stache/​dpa Die schon seit längerem in der Kritik stehende Vergabe von Millionen-Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus ist nach Einschätzung des Landesrechnungshofes rechtswidrig gewesen. Die Kulturverwaltung habe mit ihren Verfahren zur Bearbeitung und Auszahlung bestimmter Förderanträge gegen die Landeshaushaltsordnung und andere Regeln verstoßen, heißt es im Entwurf eines Prüfberichts der Behörde, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über den zuerst der RBB berichtete. Der endgültige Bericht sollte um 12.30 Uhr veröffentlicht werden.  Aktuelles Schlagzeilen Kritik am Kulturstaatsminister: Weimer soll erneut in Jury-Entscheidung eingegriffen haben
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