Frühere Neuwahl?: Israels Parlament stimmt für Auflösung

Frühere Neuwahl? : Israels Parlament stimmt für Auflösung20.05.2026, 15:32Lesezeit: 2 Min.Bildbeschreibung ausklappenKnesset-Abgeordnete am 20. MaiEPADie israelische Knesset hat in erster Lesung für ihre eigene Auflösung gestimmt. Eine vorgezogene Parlamentswahl wird damit immer wahrscheinlicher.Zusammenfassung Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Die Knesset hat einem von der Regierungskoalition eingebrachten Gesetzentwurf über ihre Auflösung zugestimmt und damit den Weg für eine Wahl vor dem Ende der Legislaturperiode geebnet. In erster Lesung stimmten am Mittwoch 110 der insgesamt 120 Parlamentsabgeordneten in Jerusalem für den Entwurf, Gegenstimmen gab es keine. Die Abstimmung galt als Formsache.Die Wahl eines neuen Parlaments würde dem Entwurf zufolge an einem vom Knesset-Ausschuss festgelegten Termin stattfinden, der „frühestens 90 Tage nach Verabschiedung dieses Gesetzes liegen darf“. Sie könnte so bereits ab der dritten August-Woche stattfinden – und damit etwa zwei Monate vor dem geplanten Ende der Legislaturperiode am 27. Oktober. Der Entwurf wird nun an einen Ausschuss weitergeleitet. Darauf folgen drei weitere Lesungen im Parlament.Militärdienst für UltraorthodoxeVergangene Woche hatten bereits mehrere Oppositionsparteien angekündigt, einen solchen Gesetzentwurf einbringen zu wollen. Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kam dem jedoch mit einem eigenen Entwurf zuvor. Mit dem Schritt wollte sie einem möglichen Bruch des rechtsreligiösen Bündnisses vorbeugen.Auslöser des Konflikts in der Regierung ist der Dauerstreit über eine gesetzliche Regelung zur Befreiung strengreligiöser Männer vom Militärdienst. Wegen der zugesagten, aber bislang ausbleibenden Ausnahme ultraorthodoxer Jeschiwa-Studenten vom Wehrdienst steht Netanjahu unter zunehmendem Druck seitens ultraorthodoxer Parteien. Sie hatten deshalb mit dem Bruch der Koalition gedroht.Die strengreligiösen Parteien gelten seit Jahrzehnten als „natürliche Partner“ Neta...