Erstmals seit 130 Jahren: Brasiliens Senat blockt Ernennung eines Richters

Erstmals seit 130 Jahren : Brasiliens Senat blockt Ernennung eines Richters30.04.2026, 08:17Lesezeit: 1 Min.Bildbeschreibung ausklappenJorge Messias am Mittwoch im brasilianischen SenatAFPDer brasilianische Präsident Lula muss sich einen neuen Richter suchen. Sein Kandidat für einen Posten am Obersten Gericht bekam keine Mehrheit.Zusammenfassung Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Erstmals seit mehr als 130 Jahren hat Brasiliens Senat wieder die Ernennung eines Richters für das Oberste Gericht abgelehnt. Die Senatoren verweigerten dem von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva nominierten Generalstaatsanwalt Jorge Messias mit 42 zu 34 Stimmen bei einer Enthaltung am Mittwoch die notwendige Mehrheit, wie das brasilianische Nachrichtenportal „G1“ berichtete. Demnach hatte sich der Senat zuletzt 1894 unter Präsident Floriano Peixoto quergestellt und mehrere Kandidaten für das Gericht abgelehnt.Durch die geheime Abstimmung ist unklar, welche politischen Lager dem Kandidaten die Unterstützung verweigerten. Die Entscheidung verdeutlicht aber die schwierigen Mehrheitsverhältnisse im brasilianischen Senat, in dem die Regierung mangels eigener Dominanz auf wechselnde Bündnisse angewiesen ist.In seiner Anhörung im Verfassungsausschuss hatte Messias seine ablehnende Haltung zur Abtreibung bekräftigt, einem politisch und gesellschaftlich hochumstrittenen Thema im katholisch geprägten Brasilien. Außerdem kritisierte er frühere Entscheidungen des Obersten Gerichts, die nach seiner Auffassung dessen Autorität untergruben.Mehr zum ThemaSeltene ErdenBrasiliens geopolitischer Hebel liegt unter der Erde