Ergebnisse des Koalitionsausschusses: Der Tankrabatt kommt zurück – und noch mehr

Ergebnisse des Koalitionsausschusses : Der Tankrabatt kommt zurück – und noch mehrVon Dietrich Creutzburg, Julia Löhr, Manfred Schäfers13.04.2026, 14:57Lesezeit: 5 Min.Bildbeschreibung ausklappenDie mächtigen vier der schwarz-roten Koalition: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) und CSU-Chef Markus SöderAPNiedrigere Steuern, weniger Frust an der Tankstelle: Darauf hoffen Union und SPD. Einen Teil der Entlastungen sollen die Arbeitgeber zahlen.Zusammenfassung Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Zwei Tage haben sie in wechselnden Runden in der Villa Borsig am Stadtrand von Berlin getagt. Drei Seiten umfasst das Beschlusspapier, das Union und SPD am Montagmorgen im Kanzleramt präsentierten. Die Koalition reagiert damit auf die gestiegenen Spritpreise. Als „unerträglich“ bezeichnete CSU-Chef Markus Söder die Belastung von Bürgern und Unternehmen. Das „Energiesofortprogramm“ steht daher auch an erster Stelle in dem Papier.Für zwei Monate wird die Energiesteuer auf Benzin und Diesel um 17 Cent gesenkt. „Damit werden wir sehr schnell die Lage für die Autofahrer und für die Betriebe im Land verbessern“, betonte Kanzler Friedrich Merz (CDU). „Die Mineralölsteuer betrifft alle“, fügte er hinzu, wobei der Begriff nicht ganz richtig ist. Im Jahr 2006 wurde die Mineralölsteuer durch die Energiesteuer ersetzt. Wie die SPD-Ko-Vorsitzende und Arbeitsministerin Bärbel Bas hervorhob, werden Verbraucher und Wirtschaft durch diese Maßnahme um 1,6 Milliarden Euro entlastet.„Richtig und überfällig“Unter Ökonomen stößt der Plan auf Kritik. Von der „schlechtesten aller bisher diskutierten Optionen“ sprach die „Wirtschaftsweise“ Monika Schnitzer auf der Plattform X: „Das ist eine Hilfe mit der Gießkanne, auch für Menschen, die den höheren Preis verkraften können.“ Ähnlich argumentierte Ifo-Präsident Clemens Fuest: „Die Mehrheit der Autofahrer kann die Benzinkosten tragen, die Entlastung ist nicht zielgenau.“...