Einspruch Exklusiv: Wer Israels Existenzrecht leugnet, darf bestraft werden

F.A.Z. Premium EinspruchEinspruch Exklusiv : Wer Israels Existenzrecht leugnet, darf bestraft werden Gastbeitrag Von Ino Augsberg19.05.2026, 19:34Lesezeit: 6 Min.Bildbeschreibung ausklappenDas Land Hessen will die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe stellen.dpaIn einem offenen Brief zweifeln mehrere Juristen die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzentwurfs aus Hessen an. Die Zweifel sind nachvollziehbar – doch sie greifen zu kurz. Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Am symbolträchtigen Datum des 8. Mai hat das Land Hessen im Bundesrat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der die Leugnung des Existenzrechts des Staates Israel strafrechtlich erfassen soll. An der Verfassungskonformität der Vorschrift sind von verschiedenen Stimmen aus der Rechtswissenschaft umgehend Zweifel angemeldet worden. Diese Zweifel sind im Ansatz nachvollziehbar, greifen aber zu kurz. FAZ Premium Zugriff auf alle Inhalte inklusive FAZ+ (Originalpreis: 26,80 €) jetzt nur 1,99 € Zugriff auf alle Inhalte inklusive FAZ+ (Originalpreis: 26,80 €) jetzt nur 1,99 € Mit einem Klick online kündbar WEITER WEITER Login Das Beste von FAZ+ PremiumIst das Völkerrecht am Ende?Einspruch Exklusiv: Ist das Völkerrecht am Ende? Ein Gespräch über eine erodierende Weltordnung, geopolitische Großraumlogiken und die politische Scheu, Rechtsbrüche klar zu benennen.Finn Hohenschwert, Frederik Orlowski