Einspruch Briefing: Das Selbstbestimmungsgesetz unter Beschuss

F.A.Z. Premium EinspruchEinspruch Briefing : Das Selbstbestimmungsgesetz unter BeschussVon Finn Hohenschwert05.06.2026, 12:49Lesezeit: 2 Min.Bildbeschreibung ausklappenWill eine Missbrauchskontrolle im Selbstbestimmungsgesetz: Sachsens Justizministerin Constanze Geiert (CDU).dpaDrei Bundesländer wollen „offensichtlichen Missbrauch“ nach dem Selbstbestimmungsgesetz bekämpfen. Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Gesetze entstehen selten erst im Parlament. Oft steht am Anfang ein Vorfall aus dem Alltag, der Schlagzeilen macht und eine Debatte entfacht. Daraus wächst öffentlicher Druck, Politiker tasten sich mit ersten Vorstößen vor und bisweilen mischen auch die Länder mit. Auf Konferenzen gleichen sie ihre Positionen ab und unterbreiten gemeinsame Vorschläge – wie nächste Woche in Hamburg. FAZ Premium Zugriff auf alle Inhalte inklusive FAZ+ (Originalpreis: 26,80 €) jetzt nur 1,99 € Zugriff auf alle Inhalte inklusive FAZ+ (Originalpreis: 26,80 €) jetzt nur 1,99 € Mit einem Klick online kündbar WEITER WEITER Login Das Beste von FAZ+ PremiumDas Ehegattensplitting abschaffen? Ein Angriff auf die FalschenEinspruch Exklusiv: Das Ehegattensplitting abschaffen? Ein Angriff auf die Falschen Linke Sozialwissenschaftler und Politiker geißeln das Ehegattensplitting als Fehlanreiz. Ehe und Familie sind jedoch kein Ballast für die Sozialsysteme, sondern Teil der Lösung – und verdienen Anerkennung und Respekt.Bettina M. Wiesmann