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eine Woche vor dem Kabinettsbeschluss: Das große Haushaltsrätsel

العالم
FAZ
2026/04/21 - 11:29 501 مشاهدة
Vor Kabinettsbeschluss : Das große HaushaltsrätselVon Manfred Schäfers, Berlin21.04.2026, 13:29Lesezeit: 4 Min.Bildbeschreibung ausklappenLässt sich nicht in die Karten sehen: Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bei der Pressekonferenz nach dem KoalitionsausschussdpaWenige Tage bleiben Finanzminister Lars Klingbeil, um seine Eckwerte für den Haushalt bis Ende des Jahrzehnts durchzusetzen. Viele Zahlen schwirren durch den Raum. Was jetzt gilt.Zusammenfassung Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Wie groß ist denn jetzt die Lücke im Haushalt: 120, 20, 11 oder gar nur 6 Milliarden Euro? Wird die Bundesregierung nun den finanzpolitischen Weg bis Ende des Jahrzehnts detailliert beschreiben, oder beschränkt sie sich auf die notwendigsten Beschlüsse? Droht eine neue Notlage, die eine zusätzliche Kreditaufnahme erlauben würde? Eine gute Woche, bevor die Bundesregierung die Eckwerte für den Haushalt 2027 und die weitere Finanzplanung festzurren will, gibt es mehr Fragen als Antworten.Zur akuten Verwirrung hat der zuständige Minister seinen Teil beigetragen. Ende März bezifferte Lars Klingbeil die Lücken, die von der schwarz-roten Koalition geschlossen werden müssen, um die Vorgaben der Schuldenregel einzuhalten, für 2027 auf 20 Milliarden Euro, für die beiden Folgejahre auf jeweils 60 Milliarden Euro – in Summe also 140 Milliarden Euro. Das kam überraschend, nachdem zuvor in Koalitionskreisen zu hören gewesen war, dass man zumindest für das nächste Jahr auf einem guten Weg sei. Die Rede war nur noch von 11 oder 12 Milliarden Euro, die für das kommende Jahr noch mobilisiert werden müssten.Einen ersten Sparerfolg hat Klingbeil eingefahrenDas Bundesfinanzministerium selbst hält sich bedeckt, wenn es um seine Planung geht. Doch scheint man für das nächste Jahr weiter zu sein, als Klingbeil zugestehen wollte. Nach Einschätzung von kundigen Beobachtern dürfte der Minister bei der von ihm genannten Zahl die bestehende Rücklage ausgeblendet haben. Ein Grund könnte se...
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