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Bayerisches Familiengeld: Gibt es dafür nicht eine EU-konforme Lösung?

سياسة
FAZ
2026/04/17 - 07:28 501 مشاهدة
Bayerisches Familiengeld : Gibt es dafür nicht eine EU-konforme Lösung? Ein Kommentar von Stephan Löwenstein17.04.2026, 09:28Lesezeit: 1 Min.Bildbeschreibung ausklappenNicht alles ist unvernünftig, nur weil er es ersonnen hat: Markus SöderdpaDas bayerische Familiengeld wird vom EuGH verworfen. Aber kann es Sinn der Sache sein, wenn Kindergeld einen Anreiz gibt, Familien auseinanderzureißen? Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Der Europäische Gerichtshof hat eine Regelung in Bayern gekippt, die sowieso ausläuft. Es geht um das Familiengeld, eine Leistung für Landeskinder im engeren Sinne, zusätzlich zum Kindergeld des Bundes. Gegen Europarecht verstößt, dass die Höhe des ausgezahlten Betrags vermindert wird, wenn das Kind im Ausland lebt und dort die Lebenshaltungskosten geringer sind.Die Rechtsprechung ist insofern konsequent, als eine ähnliche Regelung bei der österreichischen Familienbeihilfe ebenfalls verworfen worden ist. Ministerpräsident Markus Söder hat diese Leistung, als er frisch im Amt war, als sein politisches Lieblingskind gepflegt, aber längst ohnehin aufgegeben.Wenn die Kinder im fernen Zuhause bleibenAber nicht jede Regelung ist unvernünftig, nur weil sie von Söder oder in Wien ersonnen wurde. Da wie dort ging es darum, dass Arbeitskräfte aus ärmeren EU-Ländern ihre Kinder zu Hause (bei den Großeltern) lassen. Das dorthin überwiesene Kindergeld kann so hoch sein wie ein örtlicher Monatslohn.Mehr zum ThemaFAZ+Geld für Kitas statt ElternWarum Bayern übers Familiengeld streitet
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