Bas zur Migration: Die SPD weiß nicht mehr, was im Land vor sich geht

Bas zur Migration : Die SPD weiß nicht mehr, was im Land vor sich geht Ein Kommentar von Jasper von Altenbockum08.05.2026, 13:02Lesezeit: 2 Min.Bildbeschreibung ausklappenBärbel Bas (SPD), Bundesministerin für Arbeit und Soziales, während der Regierungsbefragung im Plenum des BundestagsdpaBärbel Bas leugnet das Offensichtliche, wenn sie sagt, es gebe keine Einwanderung in die Sozialsysteme. Sie steht für die Misere der deutschen Sozialpolitik. Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Bärbel Bas hat sich offenbar zum Ziel gesetzt, zur Reizfigur dieser Koalition zu werden. Ihre Äußerungen lassen sich mitunter nur noch als sozialdemokratische Kraftmeierei verstehen, mit der sich die SPD-Vorsitzende gegen die Realitäten stemmt. So auch jetzt mit ihrer Antwort über Einwanderung in die Sozialsysteme, die auf eine Frage aus den AfD-Reihen im Bundestag kam.Dass es eine solche Einwanderung nicht gebe, wie Bas sagte, ist schlicht nicht wahr. Bas müsste es wissen, weil der Gesetzgeber (nach viel zu langem Zögern) zumindest gegen solche Einwanderung in die Sozialsysteme schon vorgegangen ist, die auf krimineller Energie beruht. Da hätte Bas in ihrem Wahlkreis und den Nachbarkreisen, von Duisburg über Essen bis Gelsenkirchen, reichlich Anschauungsmaterial sammeln können.Und auch der Wechsel der Versorgung ukrainischer Flüchtlinge vom Bürgergeld in das Asylbewerberleistungsgesetz ist nur dann nicht zu verstehen, wenn man auf dem Sozialauge blind ist. Schließlich: Dass die Bezahlkarte für Asylbewerber eingeführt wurde, hat ebenfalls damit zu tun.Bas selbst hat an einschlägigen Gesetzen mitgewirktEs gäbe noch mehr Beispiele, um zu zeigen, dass noch mehr getan werden könnte, getan werden müsste. Das gelingt natürlich nicht, wenn man es mit einer Sozialministerin wie Bärbel Bas zu tun hat. Sie ist nicht die Bremse zum Schutz des deutschen Sozialstaats, wie sie selbst sagt. Sie verkörpert die Misere der deutschen Sozialpolitik.Bas müsste nur einmal das Gespräch mit den Bürgerme...