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Auslandsreisen genehmigen: Das Verteidigungsministerium arbeitet noch an den Regeln

سياسة
FAZ
2026/04/06 - 15:56 501 مشاهدة
Auslandsreisen genehmigen : Das Verteidigungsministerium arbeitet noch an den RegelnVon Peter Carstens, Berlin06.04.2026, 17:56Lesezeit: 3 Min.Bildbeschreibung ausklappenEin Soldat am Karrierecenter der Bundeswehr Stuttgart im August 2023dpaMüssen junge Männer sich längere Auslandsreisen von der Bundeswehr genehmigen lassen? Jein, sagt das Ministerium und kündigt eine Klarstellung an. Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Das Verteidigungsministerium hat Medienberichte kommentiert, nach denen junge Männer seit Inkrafttreten des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes bei einem längeren Auslandsaufenthalt eine Erlaubnis der Bundeswehr benötigen. Unter der Überschrift: „Männer brauchen Ausreise-Genehmigung“ hatte zunächst die „Frankfurter Rundschau“ auf einen Absatz im ebenfalls aktualisierten Wehrpflichtgesetz hingewiesen, in dem es heißt: „Männliche Personen haben nach Vollendung des 17. Lebensjahres eine Genehmigung des zuständigen Karrierecenters der Bundeswehr einzuholen, wenn sie die Bundesrepublik Deutschland länger als drei Monate verlassen wollen.“Das Gleiche gelte, „wenn sie über einen genehmigten Zeitraum hinaus außerhalb der Bundesrepublik Deutschland verbleiben wollen oder einen nicht genehmigungspflichtigen Aufenthalt außerhalb der Bundesrepublik Deutschland über drei Monate ausdehnen wollen“.Nachdem der Bericht über Ostern Wellen schlug, bis in die britischen BBC-Nachrichten gelangte und zu Rücktrittsforderungen gegen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) führte, äußerte das Verteidigungsministerium dazu: Die Regelung in Paragraph 3, Absatz 2 des Wehrpflichtgesetzes gelte zwar „grundsätzlich auch außerhalb des Spannungs- und Verteidigungsfalls“. Es habe sie so aber bereits auch in den Zeiten des Kalten Krieges gegeben, und sie habe „keine praktische Relevanz, insbesondere ist sie auch nicht sanktioniert“.Gleichzeitig bekräftigte ein Sprecher des Ministeriums: „Wir müssen für den Ernstfall wissen, wer sich gegebenenfalls längerfristig im Ausla...
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