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Ausländerbeiräte: Interessenvertretungen kämpfen mit geringer Beteiligung

سياسة
FAZ
2026/04/21 - 04:00 501 مشاهدة
Ausländerbeiräte : Interessenvertretungen kämpfen mit geringer BeteiligungVon Monika Ganster21.04.2026, 06:00Lesezeit: 2 Min.Bildbeschreibung ausklappenWill Ausländer stärker an der Politik beteiligen: Enis Gülegen, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte in Hessen. (Archivbild)Helmut FrickeAusländerbeiräte sollen die Interessen der Menschen ohne deutschen Pass vertreten. Doch nur etwa jeder Zehnte von ihnen geht zur Wahl. Warum?Zusammenfassung Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Ausländer dürfen zwar in Hessen nicht an der Kommunalwahl teilnehmen, aber sie haben am 15. März ihre Interessenvertretungen in 87 Kommunen und zwei Landkreisen neu gewählt. Das Interesse an der Stimmabgabe für die Beratungsgremien hielt sich jedoch in Grenzen: Nur 9,23 Prozent der 816.081 Wahlberechtigten ohne deutschen Pass gingen in Hessen an die Urne. Wobei deutliche Unterschiede auffallen: In Raunheim gaben mit 25,23 Prozent die meisten Ausländer ihre Stimme ab, in Friedberg waren es dagegen nur 2,56 Prozent.In den übrigen 100 Kommunen existieren Integrationskommissionen, die ebenfalls die Belange der Menschen mit Migrationsgeschichte berücksichtigen sollen. Deren Mitglieder werden aber ernannt und nicht gewählt. In der Regel sind sie zudem zum Teil mit Kommunalpolitikern besetzt.Kein Wahlaufruf des MinisterpräsidentenFür die Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte in Hessen (AGAH) liegt die niedrige Wahlbeteiligung nicht nur an mangelnder Mobilisierung. Es handele sich um ein hausgemachtes politisches Problem. „Es sitzt in Wiesbaden“, sagt der AGAH-Vorsitzende Enis Gülegen. Dass es zu den Wahlen nicht einmal einen Wahlaufruf des Ministerpräsidenten gegeben habe, sei ein bezeichnendes Signal. Wer Beteiligung wolle, müsse sie politisch ernst nehmen und dürfe die demokratische Interessenvertretung von Menschen mit Migrationsgeschichte nicht an den Rand drängen.Seit Jahren würden Vorschläge zur Modernisierung und Weiterentwicklung der Ausländerbeiräte i...
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