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Alleinregierung in Magdeburg: Der interne Machtplan der AfD

سياسة
FAZ
2026/05/15 - 13:31 503 مشاهدة
Alleinregierung in Magdeburg : Der interne Machtplan der AfDVon Justus Bender, Reinhard Bingener15.05.2026, 15:31Lesezeit: 8 Min.Bildbeschreibung ausklappenAfD-blaue Farbe auf dem sachsen-anhaltischen WappenDmitri BroidoDie Rechtspopulisten in Sachsen-Anhalt bereiten sich auf eine Alleinregierung vor. Sie drohen allen Beamten, die sich ihnen in den Weg stellen wollen, mit Konsequenzen.Zusammenfassung Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Die AfD könnte schon bald regieren. In Sachsen-Anhalt sieht eine Umfrage sie bei 41 Prozent. Das ist eine trügerische Zahl. Sie klingt, als wäre eine Mehrheit in weiter Ferne. Wenn bei der Landtagswahl im September aber einige Parteien an der Fünfprozenthürde scheitern, reicht das für eine Mehrheit der Sitze. Konkret müsste die AfD nur zwei oder drei Prozentpunkte hinzugewinnen oder die SPD zwei Prozentpunkte verlieren, schon regiert die AfD das Bundesland allein.Dann gäbe es keine Sondierungen, keine Koalitionsverhandlungen, keine Kompromisse. Die AfD müsste nicht hoffen, dass die CDU ihre Brandmauer zum Einsturz bringt, das BSW sie unterstützt oder einzelne Abgeordnete anderer Parteien ihren Kandidaten heimlich zum Ministerpräsidenten wählen. Ulrich Siegmund würden allein die Stimmen seiner Fraktion reichen. Er wäre mit nur 35 Jahren der erste Ministerpräsident einer laut Landesamt für Verfassungsschutz „gesichert rechtsextremen Partei“ in der Geschichte der Bundesrepublik. Er könnte das gesamte Kabinett besetzen und die Ernennung von immer mehr Beamten direkt an sich ziehen. Das heißt: ungehindert durchregieren.Eine Kaderschmiede für die MachtübernahmeDie Partei bereitet sich schon länger auf dieses Szenario vor. Bereits im November 2023, als AfD-Politiker und Aktivisten in Potsdam über „Remigration“ sprachen, wurden dort auch Personalfragen erörtert: Woher nimmt die AfD Mitarbeiter, um eine Landesregierung zu übernehmen? Daneben beschäftigt man sich auch mit der Frage: Wie wird man Verwaltungsbeamte los, die eine ander...
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