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Streitbeilegung: Auf dem Weg zum Videoverfahren

أخبار محلية
FAZ
2026/06/09 - 17:28 501 مشاهدة
Streitbeilegung : Auf dem Weg zum VideoverfahrenVon Katja Gelinsky, Berlin09.06.2026, 19:28Lesezeit: 3 Min.Bildbeschreibung ausklappenBundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will Schiedsverfahren in Deutschland wettbewerbsfähiger machen.dpaDigitaler, flexibler, internationaler: Neue Regeln für die Streitentscheidung durch private Schiedsgerichte sollen Unternehmen helfen und den Justizstandort Deutschland stärken.Zusammenfassung Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Die deutsche Gerichtsbarkeit soll sich nach dem Willen der Bundesregierung stärker an den Bedürfnissen der Wirtschaft orientieren und damit zugleich die Attraktivität Deutschlands als Gerichts- und Wirtschaftsstandort stärken. Dazu gehören auch zeitgemäße Regeln für die Streitbeilegung durch Schiedsgerichte anstelle eines staatlichen Gerichts. Nun gibt es einen Kabinettsentwurf zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts, der am Mittwoch beschlossen werden sollte; der Entwurf lag der F.A.Z. vorab vor.Künftig sollen Schiedsverhandlungen durch Einsatz von Videotechnik sowie elektronische Schiedssprüche ausdrücklich zugelassen werden. Außerdem sollen Wege für Verhandlungen und Dokumentenvorlagen auf Englisch eröffnet und Formvorgaben flexibilisiert werden. Dazu sagte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) der F.A.Z.: „Uns geht es um eine Stärkung des Justizstandorts Deutschland insgesamt.“  Ziel sei es, Deutschlands Position als attraktiver Schiedsstandort zu festigen. „Parallel arbeiten wir an einer großen Reform des Zivilprozessrechts“, fügte die Ministerin hinzu. Denn auch und gerade die staatliche Justiz brauche zeitgemäße Regeln. F.A.Z.-Artikel häufiger in Ihren Suchergebnissen sehen F.A.Z. bei Google bevorzugen Womit Schiedsgerichte punktenSchiedsverfahren haben in einigen Domänen des Wirtschaftsverkehrs große Bedeutung. Das Investment in schiedsrichterliche Streitbeilegung lohne sich für großvolumige Transaktionen, denen ein kompliziertes und im Einzelnen ausgehandeltes Ver...
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