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Parteitag der Fatah: Mahmud Abbas stellt seine Truppen neu auf

سياسة
FAZ
2026/05/14 - 17:45 501 مشاهدة
Parteitag der Fatah : Mahmud Abbas stellt seine Truppen neu aufVon Christian Meier, Ramallah14.05.2026, 19:45Lesezeit: 4 Min.Bildbeschreibung ausklappenPA-Präsident und Fatah-Vorsitzender: Mahmud Abbas bei der Eröffnung der Fatah-Jugendkonferenz Ende November 2025 in RamallahAFPZum ersten Mal seit zehn Jahren hält die palästinensische Fatah wieder einen Parteitag ab. Zeichnet sich dabei ab, wer Abbas nachfolgen könnte?Zusammenfassung Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Das Jahr 2026 werde das Jahr der Wahlen in Palästina – das hat Mahmud Abbas versprochen. „Wir wollen einen modernen und demokratischen Staat, der sich an das Völkerrecht, die Rechtsstaatlichkeit, den Multilateralismus und den friedlichen Machtwechsel hält“, beteuerte der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) im September gegenüber der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Um das zu erreichen, würden binnen eines Jahres nach dem Ende des Gazakriegs Parlaments- und Präsidentenwahlen abgehalten, sagte Abbas. Das wäre Ende dieses Jahres.Ob diese beiden Abstimmungen tatsächlich so stattfinden werden wie angekündigt, ist noch offen. Aber auch jenseits dessen laufen in Palästina gerade wichtige demokratische und politische Prozesse ab – manche von ihnen zum ersten Mal seit vielen Jahren. Die entscheidende Frage lautet, ob sie mit wirklicher Veränderung einhergehen oder ob es sich nur um scheinbare Bewegung innerhalb eines verkrusteten Systems handelt.So wurde die Kommunalwahl, die Ende April im Westjordanland und an einem Ort im Gazastreifen stattfand, von der PA als „Fest der Demokratie“ gefeiert. Der palästinensische Politikaktivist Oday Abu Karsh resümiert sie dagegen so: „Wir hatten halbe Wahlen, also haben wir eine halbe Demokratie.“ Er weist darauf hin, dass es in vielen Städten und Dörfern gar keine Wahl gab, sondern die Abgeordneten durch Akklamation bestimmt wurden, weil nur eine Liste zur Wahl stand. Zudem habe sich vielerorts eine „tribale Tendenz“ gezeigt: Vertr...
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