Marine nach Nahost?: Mandat und Wille

Marine nach Nahost? : Mandat und Wille Ein Kommentar von Reinhard Müller24.04.2026, 07:16Lesezeit: 1 Min.Bildbeschreibung ausklappenBereit für den Einsatz? Die Deutsche Marine stellt Verfahren, Technologien und Plattformen zur Minenabwehr vordpaWenn man wirklich deutsche Soldaten in einen Einsatz schicken will, sollte es nicht am Mandat scheitern. Zeit für ein Aufbruchsignal der Deutschen Marine. Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Deutschland kann sich jede Bundeswehrreform, Beschaffung und Strategie sparen, wenn Regierung und Parlament es nicht schaffen, die Streitkräfte politisch auf den Weg zu schicken. Die Besonderheit, dass ein Mandat als erforderlich angesehen wird, ist nicht zwingend, aber auch nicht verkehrt.Jede demokratisch gewählte und rechtsstaatlich kontrollierte Regierung hat die legitime Kompetenz, die eigenen Soldaten in einen Kampfeinsatz zu schicken. Ein internationales Mandat und auch eins des Bundestages sollten jedenfalls nicht einen legitimen und gewollten Einsatz hemmen. Man kann Regeln zielführend oder sinnwidrig beschränkend auslegen.Gefahr im Verzug?Das heißt für einen Einsatz der Deutschen Marine im Nahen Osten: Wenn der Bundestag ein Mandat erteilen will, so sollte er sich sputen. Oder das Parlament stellt eben unter Beweis, dass es nicht dem Ernst der Lage angemessen handeln kann.Bei Gefahr im Verzug können die Streitkräfte ohnehin immer sofort in einen Einsatz geschickt werden. Ein Mandat kann auch nachträglich erteilt werden (oder auch nicht). Angesichts der Dauer, die ein Verband der Marine bis in den Nahen Osten braucht, könnte jetzt schon ein Signal des Aufbruchs gegeben werden.Mehr zum ThemaStraße von HormusDie Minen zu räumen, könnte sechs Monate dauern