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Darmstädter Stadtpolitik: Bettelverbot gelockert: Passanten ansprechen erlaubt

سياسة
FAZ
2026/05/15 - 11:01 501 مشاهدة
Darmstädter Stadtpolitik : Bettelverbot gelockert: Passanten ansprechen erlaubtVon Jan Schiefenhövel15.05.2026, 13:01Lesezeit: 2 Min.Bildbeschreibung ausklappenBetteln ist in Darmstadt nicht verboten: Wer um Geld bitten will, darf auf dem Luisenplatz und anderswo im Stadtgebiet Passanten ansprechen.Lando HassVor einem Jahr haben die Grünen im Darmstädter Stadtparlament noch der Verschärfung des Bettelverbots zugestimmt. Nun setzen sie durch, es  rückgängig zu machen.Zusammenfassung Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Bettlern wird in Darmstadt wieder erlaubt, Passanten anzusprechen. Das haben die Stadtverordneten in ihrer jüngsten Sitzung mit einer knappen Mehrheit entschieden. Mit dem Beschluss wird die Gefahrenabwehrverordnung der Stadt entsprechend geändert. Demnach ist es nun erlaubt, um Geld zu bitten. Verboten bleiben aber aufdringliche Methoden des Bettelns, wie hartnäckiges und nachdrückliches Ansprechen oder der Einsatz von Kindern und Tieren, um Mitleid zu erregen. Ebenfalls verboten bleibt das Betteln in organisierten Banden.Mit dieser Entscheidung wird eine Verschärfung des Bettelverbots zurückgenommen, die erst vor einem Jahr beschlossen worden war. Seitdem war es untersagt, Passanten zum Betteln anzusprechen, und zwar auch dann, wenn dies nicht hartnäckig erfolgte. Mit dem jüngsten Beschluss wird die Verordnung so geändert, dass nur das nachdrückliche oder hartnäckige Ansprechen verboten wird.Beschlossen wurde das mit den Stimmen von Grünen, Volt, der Wählergruppe Uffbasse und der gemeinsamen Fraktion von der Linken und der Tierschutzpartei. Gegen die Änderung stimmten SPD, CDU, FDP, AfD und die Fraktion KADA.Grüne: Betteln ist Ausdruck von NotlageDen Antrag für den Beschluss hatten die Grünen eingereicht, die vor einem Jahr, damals noch Koalitionspartner der CDU, der Verschärfung zugestimmt hatten. Heiko Depner (Die Grünen) sagte, im vergangenen Jahr habe man mit der Zustimmung einen Fehler gemacht, der nun korrigiert werde. Bettler seien...
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